Pressemitteilung zur Antifaschistischen Demonstration 14.07.2018
Antifaschistische Demo „Nazistrukturen zerlegen!“ – Veranstalter*innen ziehen Bilanz und üben Kritik am Polizeieinsatz
Über 600 Menschen demonstrierten vorgestern in Salzwedel gegen Neonazis, rechte Gewalt und die AfD. Anlass für die Demonstration war der nächtliche Überfall auf das AZ Kim Hubert und die kontinuierlichen Auseinandersetzungen mit den Faschisten, auf die in den Redebeiträgen eingegangen wurde. Wir als Organisator*innen sind sehr zufrieden mit der Resonanz, die Zahl der Teilnehmenden lag über unseren Erwartungen. Wir bedanken uns bei allen Menschen, die extra nach Salzwedel angereist sind. Wir sind überwältigt von der Solidarität und werten den Tag als klaren Erfolg.
Kritik an Versammlungsbehörde und Polizeieinsatz Im Vorfeld wurde versucht, die Demo unverhältnismäßig mit Versammlungsauflagen einzuschränken. Wir waren gezwungen, vor dem Verwaltungsgericht gegen eine Größenbeschränkung der Transparente zu klagen. Auch die uns auferlegte Lautstärkebegrenzung kritisieren wir als unverhältnismäßig, gerade bei so einer großen Demo wie vorgestern, da es nicht allen Demo-teilnehmer*innen möglich war die Redebeiträge zu hören. Wir wurden begleitet von einem massiven Polizeiaufgebot samt einem Videowagen.
Umso erstaunter waren wir, dass sich trotz des Polizeiaufgebots eine Gruppe von 8 Neonazis, teilweise vermummt und mit einem großen Transparent in Nähe unserer Demoroute versammeln konnten – und zwar unangemeldet! Parallel sind sogar einige Menschen von Neonazis am Bahnhof und in der Stadt mit Schlagstöcken angegriffen worden. Die Polizei spricht in ihrer Pressemitteilung sogar von einer Störung unserer Demonstration. Folgen hatte das für die Neonazis jedoch nach unserer Kenntnis keine. Wir fragen uns, warum vermummte Nazi-Störer nicht zur Gefahrenabwehr unmittelbar weggeschickt wurden, sondern sich in der Form versammeln und provozieren konnten. Auch bei weiteren Provokationen wie Hiltergrüßen am Rande in Richtung unserer Demo reagierten Polizist*innnen teilweise erst nach Aufforderung von Antifaschist*innen.
Die offizielle Polizeiversion, dass es in Salzwedel kein Problem mit organisierter Rechter Gewalt gibt, wurde gestern für jeden sichtbar wiederlegt.
Wir lassen uns nicht einschüchtern und wir werden weiterhin auf rechte Gewalt und organisierte Nazis hinweisen, egal ob sie sich auf der Straße zusammenrotten und versuchen Menschen anzugreifen oder ob sie sich in Parteien wie der AfD und der Parteijugend JA organisieren.
Aktivist*Innen aus dem AZ Kim Hubert
Media
Video: https://www.youtube.com/watch?v=Kcy1y0Csi0o
Fotos https://www.flickr.com/photos/soerenkohlhuber/albums/72157693282075840